Das Taiwan- Formosa- Blog.: Taiwan und USA vollziehen 2011 als einzige Demokratien Todesstrafe

Mittwoch, August 08, 2012

Taiwan und USA vollziehen 2011 als einzige Demokratien Todesstrafe

Unrühmliche Kurznotiz. Wie die Webseite "Todesstrafe Nachrichten" berichtet, haben 2011 nur zwei Demokratien* die Todesstrafe verhängt, nämlich USA 43 mal und Taiwan 5 mal. Keine anderen Länder der "freien Welt" haben dies getan. Japan ist freilich 2012 wieder vertreten (summarisch in http://todesstrafe-nachrichten.jimdo.com/, Quellen in: http://www.handsoffcain.info/news/index.php?iddocumento=16309076 und http://www.welt.de/politik/ausland/article108470341/Japan-vollstreckt-erneut-zwei-Todesurteile.html).

Leider hat die Regierung Ma Ying Jeous (KMT, sog. chinesische Nationalisten) seit ihrem Amtsantritt 2008 mehrere Hinrichtungen vollstreckt, wohl weil dies in der Bevölkerung gut ankommt, nachdem die DPP-Regierung (DPP ist gewissermaßen Unabhängigkeitspartei, von 2000-2008 an der Präsidentschaft in Taiwan) die Todesstrafen ausgesetzt hatte.

*Demokratien im Sinne eines parlamentarischen Systems mit Wahlen, Parlament, Parteien und weitestgehendem Rechtsstaat denke ich mal. Hier kann man viel diskutieren, aber jeder weiß, was gemeint ist.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Abonnieren Kommentare zum Post (Atom)

Datenschutzerklärung

Verantwortlicher und Herausgeber dieses Blogs ist:

*** siehe den Link IMPRESSUM oben ***

Die o.g. Person vertritt das Blog als Autor, weil für die einzelnen Artikel verantwortlich. Sie lebt nicht in Deutschland und ist postalisch eher schlecht zu erreichen. Zu empfehlen ist die Kommunikation unter:

kontakt@globalforeigner.com

Wenn im folgenden von "wir" die Rede ist oder Herausgebern oder Blogherausgebern u.ä. ist immer die o.g. Person gemeint.

Sollte die weibliche oder männliche Form dieser Bezeichnungen verwendet werden, ist dies trotzdem auf den o.g. Autor bezogen und erklärt sich aus dem aktuellen Zustand dieser Erklärung, die sich gegenwärtig noch in Bearbeitung befindet.

Obwohl dieses Blog unserem Rechtsverständnis nach nicht EU-Regelungen unterliegt, sei hier zur Information der Leser die Datenschutzerklärung gegeben, an die wir uns trotz Auslandssitz gebunden fühlen. Die derzeitige Erklärung ist als Vorversion zu begreifen, die gleich bei Schaltung dieses Blogs aktiviert worden ist. Wir treffen hier jedoch keine Erklärung zur Rechtssituation dieses Blogs, ob den EU-Regeln unterworfen oder nicht. Wir erklären nur unseren Willen, diese einzuhalten im Interesse unserer Leser.

Datenschutzerklärung für das Taiwan-Blog nach den Vorgaben der DSGVO

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

Verwantwortlicher/Herausgeber wie oben, siehe oben

II. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Der Herausgeber/Autor/Verantwortliche von oben (siehe oben)

E-Mail: kontakt@globalforeigner.com

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

Achtung: Wer Kommentare im Blog angibt ist selbst für die Informationen verantwortlich, die er oder sie abgibt. Bitte geben Sie bei Kommentaren keine sensitiven Daten an!

Wer auf Links auf Produkte wie Ebooks bei Amazon.de klickt, verlässt die Kontrolle dieses Blogs und wendet sich bitte an Amazon.de für Fragen des Datenschutzes oder ähnlicher Themen.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfassen wir selbst keinerlei Daten. Welche Daten Blogger.com erfasst, ist bei Blogger.com zu erfragen. Wir bekommen nur zu sehen, was über die Kommentarfunktion an Daten vom Leser selbst eingegeben wird. Blogger.com stellt jedoch dem Blogautor folgende Informationen zur Verfügung (anonym):

(1) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version

(2) Das Betriebssystem des Nutzers

(3) Den Internet-Service-Provider des Nutzers

(5) Evtl. Datum und Uhrzeit des Zugriffs

(6) Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt

(7) Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden

Punkt 4 entfällt.

Die Daten werden nicht von uns selbst, sondern nur von Blogger.com gespeichert. Eine Speicherung irgendwelcher uns zur Verfügung stehender Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

2. Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System wird vielleicht durch Blogger.com durchgeführt und ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Allerdings haben wir als Blogbetreiber keinen Zugriff auf diese Information. Die IP-Adressen von Blogbesuchern sind uns gänzlich unbekannt. Wenden Sie sich an Blogger.com für Fragen bzgl. der Speicherung ihrer IP-Adresse.

3. Dauer der Speicherung

Das Blog speichert keine IP-Adressen weil es über keine verfügt.

4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die o.g. minimale Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

V. Verwendung von Cookies

a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Webseite verwendet keine eigenen Cookies. Jedoch werden diese von Blogger.com verwendet und werden daher auf bei Aufruf unserer Webseite verwendet. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Bitte richten Sie Anfragen zu Cookies an Blogger.com.

VI. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

1. Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

(1) die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

(2) die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;

(3) die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;

(4) die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

(5) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

(6) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

(7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;

(8) das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

Da wir jedoch keinerlei eigene Daten erheben und nur eine Kommentarfunktion anbieten und sämtliche uns zur Verfügung stehenden Daten anonyme Blogger.com-Funktionen wie Aufruf des Blog aus welchem Land und mit welchem Browser/OS sind (keine IP!) wird die Antwort immer lauten, dass nur die Daten gespeichert werden, die Sie selbst in den Kommentaren eingeben. Andere Anfragen sind an Blogger.com zu richten.

2. Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen. Da wir jedoch keine Daten erheben, gibt es auch nichts zu korrigieren. Bitte kontaktieren Sie uns in begründeten Fällen, wenn sie Ihre Blogkommentare geändert oder gelöscht haben wollen.

3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

(1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

(2) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

(3) der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

(4) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wieder sei darauf hingewiesen, dass allerdings nur Kommentardaten gespeichert werden, die der Benutzer selbst eingibt.

4. Recht auf Löschung

a) Löschungspflicht

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

(1) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

(2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

(3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

(4) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

(5) Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

(6) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

Wieder sei darauf hingewiesen, dass allerdings nur Kommentardaten gespeichert werden, die der Benutzer selbst eingibt. Wir können diese Kommentare in begründeten Fällen wieder löschen wenn Sie uns kontaktieren.

5. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

Dieses Blog durchsuchen

Mittwoch, August 08, 2012

Taiwan und USA vollziehen 2011 als einzige Demokratien Todesstrafe

Keine Kommentare: